Aktuelles & Termine

Termine mit und von Tobias Bank

  • 23. August 2018 - 18:30Uhr:
    Fraktionssitzung zur GV am 28. August 2018
    (Bürgerbegegnungsstätte Elstal)
  • 29. August 2018 - 18.30 Uhr:
    Parteiversammlung der Partei DIE LINKE. in Wustermark
    (Bürgerbegegnungsstätte Elstal)
  • 01. September 2018 - 14:00/15:00 Uhr:
    Friedensfest des Kreisverbandes HVL
    Ab 14:00 Uhr für Senior*innen ab 15:00 Uhr für Neumitglieder und Jugendliche
    (Ort noch nicht bekannt)
  • 15. September 2018 - 15:00 Uhr:
    Grillnachmittag des Ortsverbandes DIE LINKE Wustermark
    (Ort noch nicht bekannt)
  • 22. September 2018 - 10:00 Uhr:
    Diskussionsveranstaltung in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 zum Thema: Jugend und Soziales
    (Bürgerbegegnungsstätte Priort)
  • 29./30. September:
    100-Jahrfeier Elstal
  • 13. Oktober 2018 - 10:00 Uhr:
    Diskussionsveranstaltung in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 zum Thema: Arbeit und Wirtschaft
    (Bürgerbegegnungsstätte Wustermark)
  • 17. Oktober 2018 - 18:30 Uhr:
    Parteiversammlung der Partei DIE LINKE. in Wustermark
    (Bürgerbegegnungsstätte Elstal)
  • 18. Oktober 2018 - 18:30 Uhr:
    Fraktionssitzung zur GV am 23.Oktober 2018
    (Bürgerbegegnungsstätte Elstal)
  • 27. Oktober 2018 - 10:00 Uhr:
    Diskussionsveranstaltung in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 zum Thema: Demokratie und Einwohnerbeteiligung  
    (Bürgerbegegnungsstätte Buchow-Karpzow)
  • 2./3. November 2018:
    Kommunalkongress der  BAG Kommunalpolitik der Partei DIE LINKE
    (Berlin - Ort noch nicht bekannt)
  • 10. November 2018 - 10:00 Uhr:
    Diskussionsveranstaltung in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 zum Thema: Umwelt und Ökologie
    (Bürgerbegegnungsstätte Elstal)
  • 17. November 2018 - 10:00 Uhr:
    Mitgliederversammlung des Kreisverbandes zur Aufstellung der Liste für die Wahl in den Kreistag Havelland 2019
    (Ort noch nicht bekannt)
  • 24. November 2018 - 10:00 Uhr:
    Diskussionsveranstaltung in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 zum Thema: Verkehr und Mobilität
    (Bürgerbegegnungsstätte Hoppenrade)
  • 6. Dezember 2018 - 17:00 Uhr:
    Verteilung von Schokoladen-Weihnachsmännern
    (vor Nahkauf in Elstal)
  • 12. Dezember 2018 - 18.30 Uhr:
    Parteiversammlung der Partei DIE LINKE. in Wustermark
    (Bürgerbegegnungsstätte Elstal)
  • 13. Dezember 2018 - 18.30 Uhr:
    Fraktionssitzung zur GV am 18. Dezember 2018
    (Bürgerbegegnungsstätte Elstal)
  • 20. Dezember 2018 - 18:00 Uhr:
    Jahresabschluss der Partei und Fraktion mit Familienangehörigen
    (Italienisches Restaurant "B5 Il Centro")
  • 27. Januar 2019 - 15 Uhr:
    Neujahrsempfang der Fraktion und Partei DIE LINKE Wustermark  
    (Bürgerbegegnungsstätte Elstal)
Tobias Bank und Gäste diskutieren mit Anke Domscheid Berg

"Was ist eigentlich diese Digitalisierung?"

Am vergangenen Montag veranstalteten Solid Brandenburg und Anke Domscheidt-Berg, Netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, eine Informationsveranstaltung zum Thema Digitalisierung. Der aktuelle Status des Netzausbaus in Deutschland mit seinen noch vorhandenen Funklöchern und seinen fehlenden Anschlüssen gerade in dünner Besiedelten Landstrichen wurde besonders intensiv diskutiert. Vergleiche zu anderen Ländern begleiteten die Diskussion um verschiedene Lösungsvorschläge. Außerdem bewegten die Gäste aller Altersgruppen Fragen zu Grenzen von Überwachung und Datenschutz.
Plakat der Linken mit Kind in Superman-Kostüm

Beitragsfreies Kita-Jahr!

Ab 1.8.2018 werden Brandenburger Kita-Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung beitragsfrei betreut. Die Kosten dafür trägt das Land. Von dieser Regelung werden vorerst rund 25.000 Eltern profitieren. Für DIE LINKE ist und bleibt klar: Kinder sind unsere Zukunft. Die Sicherung ihrer bestmöglichen Zukunftschancen leitet unser Handeln seit Jahren. Das zeigen unsere Erfolge bei der Verbesserung des Betreuungsschlüssels und bei der Kita-Leitungsfreistellung, bei der zusätzlichen Finanzierung von Kiez-Kitas, bei der Gewinnung zusätzlicher Fachkräfte und nun auch bei der Befreiung von Elternbeiträgen im letzten Jahr vor dem Grundschulstart.
Logo Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik Brandenburg

LAG Kommunalpolitik wird gegründet

Am 18. August 2018 wird um 15 Uhr im Lothar-Bisky-Haus in Potsdam die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kommunalpolitik gegründet. Die LAG Kommunalpolitik möchte dezentrale Veranstaltungen im Sinne der LINKEN für alle an linker Lokal- und Regionalpolitik Interessierten anbieten und einen Raum zum Austausch sowie zur gegenseitigen Unterstützung bei der kommunalpolitischen Arbeit schaffen. In den Diskussionsprozess zur aktuellen Änderung der Kommunalverfassung sowie bei der Erarbeitung der kommunalpolitischen Eckpunkte des Landesverbands der LINKEN, haben sich an einer LAG interessierte Kommunalpolitiker*innen zuletzt engagiert eingebracht. Alle ehren- und hauptamtlichen Kommunalpolitiker*innen, mit und ohne Parteibuch und/oder Mandat, sind herzlich eingeladen!

Logo die Linke Zukunftsdialog

Stadt - Land - Fluss: Workshop zur Verbindung von Landes- und Kommunalpolitik

Im Rahmen des Zukunftsdialogs zur Erarbeitung des Landeswahlprogramms 2019 wird am 18. August 2018, ab 10 Uhr zu einem Workshop ins Lothar-Bisky-Haus nach Potsdam eingeladen. Gemeinsam mit allen interessierten Mitgliedern und Sympathisierenden der LINKEN, sollen Themen und Forderungen erarbeitet werden, die aus kommunalpolitischer Sicht ins Wahlprogramm einfließen sollten. Das betrifft die Rahmengesetze für die kommunale Selbstverwaltung (Kommunalverfassung, Finanzausgleichgesetz) ebenso wie Politikfelder, die Land und Kommunen gemeinsam bearbeiten (z.B. Landes-/Regionalplanung, Verkehrspolitik, Wohnungsbau).

Queers aller Länder, vereinigt euch! Die Linke

Toleranz darf kein Lippenbekenntnis sein

An diesem Sonnabend startet in Berlin und Brandenburg die sogenannte Pride-Week, in der wie jedes Jahr wieder viele Veranstaltungen der queeren Gesellschaft stattfinden. Diese werden genutzt, um weiter für gleiche Rechte zu kämpfen, auf die Erfolge der Gleichberechtigung in den vergangenen Jahren aufmerksam zu machen und für Toleranz zu werben. Selbstverständlich gibt es in dieser Woche auch viele Partys und nicht zuletzt zum Abschluss einen der größten Christopher-Street-Day-Umzüge in Deutschland.
Fließendes Wasser im Handwaschbecken

Wasserprivatisierung durch JEFTA ist inakzeptabel

Zu der am kommenden Dienstag geplanten Verabschiedung des Japanisch-Europäischen Freihandelsabkommens (JEFTA) meint Tobias Bank: „Egal um welches Freihandelsabkommen es geht, bei der öffentlichen Daseinsvorsorge darf nicht einmal der Eindruck entstehen, dass es hier Hintertüren für einen Privatisierungszwang gibt. Die Bundesregierung muss alles dafür tun, sämtliche Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge explizit von der Privatisierungswut der Freihandelsabkommen auszunehmen. Es muss eine klare Regelung geben, dass zum Beispiel Wasser keine Ware im Sinne von JEFTA ist. Denn in JEFTA verpflichten sich beide Seiten zu mehr Liberalisierung mit gegenseitigem Marktzugang. Im schlimmsten Fall könnte das bedeuten, dass Kommunen in Deutschland in Zukunft nicht mehr selbst entscheiden können, wen sie mit der Wasserversorgung betrauen. Ausschreibepflichten und vergaberechtliche Regelungen könnten dazu führen, dass Kommunen ein Unternehmen damit beauftragen müssen, anstatt die Wasser- und Abwasserversorgung zum Beispiel selbst zu organisieren. Die Kommunale Handlungsfreiheit würde damit enorm eingeschränkt werden.”
grafik von mandela mit zitat

100 Jahre Nelson Mandela

Am Donnerstagabend eröffnete die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin die Ausstellung der Nelson-Mandela-Foundation “100 Jahre Nelson Mandela - Sein Jahrhundert, welches Erbe?”. Anlass war der 100. Geburtstag von Nelson Rolihlahla Mandela am 18. Juli 2018. Nelson Mandela gilt wie kein anderer als Schlüsselfigur der Anti-Apartheid-Bewegung in Südafrika. Er arbeitete als Anwalt und engagierte sich friedlich protestierend in Kampagnen. Gleichzeitig war er einer der Mitinitiatoren des militärischen Flügels des ANC und Verfechter des gewaltsamen Kampfes. Er verbrachte einen Großteil seines Lebens in Haft und wurde später Präsident des befreiten Südafrika. Mit seiner konsequenten Politik der Versöhnung prägte er in hohem Maße den Übergang zu einem demokratischen Südafrika.
text auf dunklem hintergrund mit dem titel krieg ist keine lösung

NATO nein Danke!

In Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel in Brüssel lud DIE LINKE Wustermark im Rahmen des Veranstaltungsformates „DIE LINKE diskutiert …“ zu einem Diskussionsforum über “Krieg und Frieden” nach Elstal ein. Die aktuell von US-Präsidenten Donald Trump geforderte Erhöhung der Verteidigungsausgaben der NATO-Bündnispartner sowie die Auslandseinsätze der Bundeswehr sorgte für intensive Gespräche und allgemeine Fassungslosigkeit. Ergebnis der Veranstaltung: Abrüstung statt Aufrüstung, Atomwaffen: nein danke, und vor allem: weder Kriege führen noch fördern – weder aus politischen noch aus wirtschaftlichen Antrieben. Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr und wenn dann maximal mit UNO-Mandat.
zwei rote Fahrräder an einem Pfosten

Trauriger Tag fürs Fahrrad

Die Gemeindevertretung Wustermark hat auf ihrer vergangenen Sitzung zwei Anträge der LINKEN weg gestimmt, die zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Gemeindegebiet beitragen sollten. Der erste Antrag sah die Mitgliedschaft der Gemeinde in der AG Fahrradfreundliche Kommunen des Landes Brandenburg vor. Hier hätte man sich Konzepte abgucken können und wäre exklusiv auf Fördermittel für den Radwegebau aufmerksam gemacht worden. Der zweite Antrag sah die Erarbeitung einer Fahrradstellplatzsatzung vor, um das Fortbewegungsmittel Fahrrad mehr und sichere Abstellmöglichkeiten dafür zu fördern.
Geldscheine und Geldstücke

Eklat um Wustermarker Haushalt

Auf der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung wurde mit den Gegenstimmen der LINKEN der Wustermarker Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Die Gegenstimmen sind als Protest zu verstehen. Denn: Als der Ortsvorsteher von Wustermark als Erster begann seine Fragen zum Haushalt zu stellen, stellte ein Vertreter der WWG einen Antrag auf Beendigung der Debatte. Dies führte dazu, dass andere Fraktionen erst gar nicht gehört wurden. “Wir streiten sonst eine halbe Stunde über 500 Euro Vereinsförderung und hier, wo es um Millionen geht, beenden wir die Debatte nach drei Fragen. Wir entmündigen uns selbst.” kritisierte DIE LINKE. Ob das nebenbei laufende Fußballspiel, dessen Ergebnis der Vertreter der WWG später verkündete, für die kurze Debatte ausschlaggebend war, ist nicht bekannt.

Genoss*innen der Linken posieren mit Demonstrationsschildern für ein Foto

Solidarität mit Österreichs Arbeitnehmer*innen

Die Regierung in Österreich möchte die Arbeitszeiten flexibilisieren und damit 12-Stunden-Arbeitstage ermöglichen. Gegen diese Pläne haben am Sonnabend mindestens 80.000 Menschen in Wien protestiert. Der Parteivorstand der Linken, der an diesem Wochenende zu seiner ersten Klausur in dieser Wahlperiode zusammenkam, solidarisierte sich mit den Arbeitnehmer*innen.

Tobias, Katja Kipping und Andere auf der Bühne beim Fest der Linken

Kommunaler Initiativpreis 2018

Der Kommunale Initiativpreis der Partei DIE LINKE ging in diesem Jahr an die Benndorfer Wohnungbaugesellschaft (GmbH), die ein Vorzeigeprojket in Sachen sozial-ökologischer Umbau realisiert hat. Durch die energetische Quartiersentwicklung eines ganzen Wohngebietes mit emissionsarmen Baustoffen und einem Energiemix aus Photovoltaik und Biogas, kann auf fossile Brennstoffe bei der Energieerzeugung für die Mieter*innen verzichtet werden. Das Wohnquartier erzeugt sogar mehr Energie als es verbraucht, sodass die Energiekosten für die Mieter*innen gesenkt werden konnten und eine Schule mit angeschlossen wurde. Diese ist seit 2009 sogar CO² neutral. Durch die frühzeitige Einbindung von Pflegediensten wurden darüber hinaus barrierefreie und serviceorientierte Wohnbedingungen für ältere Menschen geschaffen. Außerdem gibt es ein spezielles Informationssystem für Mieter*innen und Einwohner*innen. Der Preis wurde beim Fest der Linken, am 23. Juni 2018, in Berlin übergeben.

Kühe auf dem Feld

Konferenz zur Zukunft ländlicher Räume

Auf der Veranstaltung “Neue Wege übers Land – Konferenz zur Zukunft ländlicher Räume” am Sonnabend, diskutierten über 70 Personen in drei Workshops über Strategien zur Stärkung der ländlichen Räume. Vor dem Hintergrund, dass die Hälfte der Bevölkerung Deutschlands nach wie vor in ländlichen Räumen zu Hause ist und die Wachstumspotentiale der Städte an ihre Grenzen kommen, war das Thema so aktuell wie lange nicht mehr. 

Fragen der sozialen Infrastruktur, Digitalisierung und demokratischer Mitbestimmung spielen in ländlichen Räumen eine besondere Rolle. Darum kamen auf der Konferenz Politiker*innen aus Land und Bund, Wissenschaftler*innen aus verschiedenen Fachbereichen sowie vor allem zivilgesellschaftliche und kommunalpolitische Akteure zusammen. Praktische Erfahrungen aus dem Dorf- und Gemeindeleben spielten in den Workshops genauso eine Rolle, wie rein theoretische Ansätze und visionäre Konzepte. Mit den Teilnehmenden wurden Ansätze für die selbstbestimmte Gestaltung des Lebens und des digitalen Wandels vor Ort gesucht, diskutiert und an die Politiker*innen weitergegeben.

Plan des Bus-Verkehrskonzepts

Neues Bus-Verkehrskonzept

Der Landkreis Havelland hat ein neues Bus-Verkehrskonzept für die Region zwischen Dallgow und Rathenow erarbeiten lassen. Dieses Konzept wird am 5. Juni um 18 Uhr im Kulturhaus in Rathenow und am 6. Juni um 18 Uhr im Oberstufenzentrum in Nauen von den Planern vorgestellt. Interessierte sind herzlich eingeladen und können Kritik und Hinweise geben. Nach dem 6. Juni sollen die Unterlagen auch im Internet auf Seiten des Landkreises zu finden sein. Leider wurden von den neun Punkten, die ich als Mitglied des Kreistages für Wustermark Anfang des Jahres an den Landkreis sendete, bisher nur sechs ganz oder teilweise mit aufgenommen. Für die anderen Punkte werde ich mich selbstverständlich weiter einsetzen. 

Ein Haufen gesammelter Müll vor Grünanlagen

Arbeitseinsatz in Wustermark

Jedes Jahr nehme ich am Arbeitseinsatz, dem sog. Aufräumtag, in meiner Heimatgemeinde teil. In diesem Jahr war ich im Team, welches im Wald aufräumen ging. Wir haben über 50 Flaschen und einen Autoreifen gefunden, Wellasbest und reichlich Plastikmüll. Insgesamt gab es sieben Teams, die ordentlich Müll aus den öffentlichen Grünflächen gesammelt haben. Die Highlights waren ein riesiger LKW-Reifen, ein Stuhl- und ein Fahrradgestell sowie hunderte Bier- und Schnabsflaschen.

Unterstützung für Geschichtsprojekt

Damit die Zeit des Nationalsozialismus nicht in Vergessenheit gerät, haben die Bundestagsabgeordnete und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg und ich jüngst einen Scheck im Wert von 400 Euro für ein Geschichtsprojekt der “Immanuel Kant” Schule in Falkensee an zwei Schülerinnen übergeben. In dem Projekt setzen sich Schüler mit der Biografie des Widerstandskämpfers Oskar Sander aus Falkensee auseinander. Durch den lokalen Bezug soll der Umgang mit dem Thema anschaulicher werden und deutlich machen, dass die Zeit des Faschismus in unserer Nachbarschaft stattfand. Das Geld, von dem ein Klassensatz der Zeitschrift angeschafft wurde, stammt von dem Verein DIE LINKE e.V., in dem die Linken Bundestagsabgeordneten monatlich ihre Diätenerhöhungen spenden.

Erhard Stenzel auf seinem Balkon umgeben von Gästen und Tobias Bank

Ein Leben reicht nicht

Mein langjähriger Freund Erhard Stenzel, der letzte noch lebende deutsche Widerstandskämpfer der französischen Résistence, wurde heute 93 Jahre alt. Gemeinsam mit Weggefährten, Freunden und Familie feierte er den ganzen Tag in seinem Falkensee Haus. Obwohl mein Besuch zwischen den Wahlkampfterminen nur sehr kurz war, wurde sich über Politik und Geschichte so vertraut wie eh und je ausgetauscht. Für das, was Erhard in seinem politischen Leben erlebt hat, reicht ein Leben nicht. 

Anita Tack und Tobias Bank treffen auf engagierte Wustermarker

Bahnhof-Wustermark nicht abkoppeln

Damit der Bahnhof Wustermark keine, anders als im Entwurf des vom Infrastrukturministerium vorgelegten Landesnahverkehrsplans vorgesehen, Verschlechterung erfährt, hat DIE LINKE Wustermark die stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Landtages, Anita Tack, in den Wustermarker Ortsteil Hoppenrade eingeladen. Anita Tack bekam deutlich mit, welche Auswirkungen die Abkopplung Wustermarks hätte. Sie nahm die Stimmung und die Forderungen der Einwohner*innen und des LINKEN Bürgermeisterkandidaten Tobias Bank auf, um an die verantwortliche Ministerin zu schreiben und die Vorschläge weiterzureichen. 

Tobias Bank und Dirk Bökemeier reden zu ihren Gästen

Ein Grund zum Feiern

Traditionell am ersten Sonntag im Februar lud DIE LINKE Wustermark zum Neujahrsempfang in die Bürgerbegegnungsstätte nach Elstal. Mit 45 Gästen, einer kulinarischen Weltreise und der ersten reinen Wahlkampfrede des LINKEN Bürgermeisterkandidaten Tobias Bank, wurden offizielle in das politische Jahr 2018 gestartet. Zu Beginn des Empfangs wurde das erste Wahlplakat der LINKEN für die Bürgermeisterwahl am 25. Februar 2018 unter neugierigen Blicken vor der Bürgerbegegnungsstätte am Karl-Liebknecht-Platz aufgehängt. Der Start in die heiße Wahlkampfphase war damit gegeben. 

Wohnprojekt am Thälmann-Platz

Anfang der Woche informierte ich mich beim HABITAS-Projekt der Jugendhilfe Nordwestbrandenburg e.V. in Elstal über die Arbeit des ambulanten betreuten Wohnens auf dem Ernst-Thälmann-Platz. Als größtes Problem für die im HABITAS Projekt wohnenden Menschen wurde der fehlende Soziale Wohnraum in Elstal und Wustermark benannt. Auch der unzureichende innerörtliche Busverkehr wurde angesprochen. Außerdem waren auch der viele Müll und der ruhende Verkehr in der Ortslage Thema. Die bisherigen Aktivitäten der LINKEN in Wustermark um Sozialen Wohnraum wurden wohlwollend zur Kenntnis genommen. Der Besuch bestätigt mich in unserem bisherigen Einsatz um Sozialen Wohnungsbau und um eine Verbesserung des ÖPNV. Der Vorschlag, dass Projekt den Mitgliedern der Gemeindevertretung vorzustellen, stieß allseits auf offene Ohren. 

Schüler einer Schulklasse der Oberschule Elstal sowie Tobias Bank

Elstaler Schüler im Bundestag

Die zehnten Klassen der Oberschule Elstal besuchen mich dieser Tage alle nacheinander an meinem Arbeitsplatz im Bundestag. Dort trafen sie mit Abgeordneten zusammen, lernten das parlamentarische System und das Reichstagsgebäude kennen und stellten unzählige Fragen, deren Beantwortung für mich immer wieder eine Freude ist. Ich bin stolz, dass wir an der Elstaler Oberschule so aufgeweckte und interessierte Schüler haben, die übrigens alle im Anschluss noch Gedenkstätten und Erinnerungsorte rund um das Brandenburger Tor besuchen. 

Übergabe von Fahrradreifen als Symbol der Forderung nach mehr Fahrradwegen

Mehr Fahrradwege im Havelland

Den diesjährigen Neujahrsempfang des Landrates nutzten die Sprecherin der IG Wernitz, Ulrike Bommer, Karin Grunwald aus Wernitz und ich, um beim Landkreis Havelland für einen besseren Radwegausbau zu werben. Mit drei konkreten Vorschlägen statteten wir ausrangierte Fahrradreifen aus und übergaben diese dem Landrat Roger Lewandowski (Mitte) und Manuela Vollbrecht, der Vorsitzenden des Kreistages Havelland.

 

Portrait Anita Tack

LINKE Wustermark lädt zur Mitmachwerkstatt ein

Am 3. Februar 2018 um 16 Uhr lädt DIE LINKE zur Mittmachwerkstatt zum Thema Mobilität ein. Mit dabei ist das Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtages, Anita Tack, und der Bürgermeisterkandidat der LINKEN in Wustermark Tobias Bank. Die Mittmachwerkstatt findet für alle Interessierten in der Bürgerbegegnungsstätte Hoppenrade (Potsdamer Str. 14b) statt. Themenschwerpunkte werden der Schienennahverkehrsplan des Landes und der Busverkehr in der Gemeinde Wustermark sein. 

Tobias Bank redet vor Schülern, Lehrern und Gästen an der Oberschule Elstal

Ausstellungseröffnung an der Oberschule Elstal

Als Pate für das Projekt „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ wurde ich am 26. Januar zu einer Ausstellungseröffnungsveranstaltung an die Oberschule Elstal eingeladen. Mit dem Zitat von Stefan Heym „Je primitiver der Mensch, desto vielfältiger sind seine Ängste.“, begann ich meine kurze Rede zur Eröffnung der Ausstellung „Terror in der Provinz Brandenburg – Frühe Konzentrationslager 1933/34“. Mit diesem Zitat und verschiedenen Beispielen wollte ich hervorheben, dass Angst vor Unbekannten das Lebenselixier des NS-Staates war und die Triebfeder für Verbrechen sein kann, wenn wir nicht durch Toleranz, Völkerverständigung, Respekt und Aufklärung täglich gegen Vorurteile und Angst aufbegehren.

Ausstellungseinladung mit geschichtlichen Fotos

Ausstellung zur Regionalgeschichte

Die Wanderausstellung der Gedenkstätte und des Museums Sachsenhausen über die frühen Konzentrationslager in der Provinz Brandenburg trägt dazu bei, dass die oft kurzzeitigen Folterstätten und frühen KZs heute nicht in Vergessenheit geraten. Umso wichtiger ist es, dass sich Schüler mit diesem Teil der Regionalgeschichte beschäftigen. Für den Verein  Historia Elstal habe ich diese Ausstellung an die Oberschule Elstal geholt, damit die Schüler mit den Ausstellungstafeln und Fotos arbeiten können. Interessierte sind herzlich zur Eröffnung der Ausstellung am 26. Januar 2018 um 11:30 Uhr in die Aula der Oberschule Elstal eingeladen.

WusterMark-Münze

LINKE mit Verbesserungsvorschlägen für Bürgerbudget

Die Einwohnerbeteiligung bei den Abstimmungen zum jährlichen Wustermarker Bürgerbudget ist auf einem sehr geringen Niveau. Um die Einwohnerbeteiligung zu erhöhen, machte DIE LINKE Wustermark jetzt Vorschläge: So soll der Abstimmungszeitraum verlängert und eine Möglichkeit der Beteiligung über das Internet geschaffen werden. Außerdem soll wenigstens in jedem Ortsteil einmal die Möglichkeit der Abstimmung, zum Beispiel bei den jährlich feststehenden Festivitäten, wie dem Eisenbahn- und dem Brunnenfest, gegeben sein. Zusätzlich könnte bei wichtigen Ortsbeiratssitzungen, gekoppelt mit Einwohnerversammlungen, das Angebot des Abstimmens gemacht werden. Das würde mehr Einwohnern die Möglichkeit geben, sich zu beteiligen.

Zeichnung eines roten Busses mit dem Linke-Logo darauf

Busverkehr optimieren

Der Landkreis Havelland erstellt 2018 ein neues Buskonzept für die Region Osthavelland. Um frühzeitig Bedarfe dafür aufzuzeigen, habe ich nun erste Vorschläge an den Landrat gesendet. 

Diese sehen u.a. eine regelmäßige und bessere Busverbindung von Elstal direkt nach Falkensee vor, bessere Verbindungen am Wochenende, eine stärkere Anbindung der Ortsteile Hoppenrade und Buchow-Karpzow an die Bahnhöfe Priort und Wustermark, eine Busverbindung von Ketzin an den Bahnhof Wustermark und die Erweiterung der Buslinie 662 von Elstal zur Wustermarker Grundschule um einen Haltepunkt bis zum Bahnhof Wustermark. Je früher wir anfangen, desto wahrscheinlicher ist es, dass wir wahrgenommen werden und der Busverkehr in Wustermark verbessert und optimiert wird.

Karikatur von Petra Pau

Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages in Wustermark

Am kommenden Donnerstag, den 25. Januar, liest Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, um 18 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Wustermark aus ihrem aktuellen Buch “Gottlose Type” über  ihre “unfrisierten Erinnerungen”.

Bauarbeiten im Olympischen Dorf neben dem Wasserwerk

Begehung im Olympischen Dorf

Um Maßnahmen gegen den Baumkahlschlag im Olympischen Dorf in Elstal zu treffen und zu klären, wie stark die Böden durch Kampfmittel belastet sind und welche Auswirkungen dies auf den Erhalt der Bäume hat, fand jüngst eine Begehung im Olympischen Dorf statt. Zur nächsten Bauausschussitzung am Dienstag, den 13. Februar 2018, um 18.30 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Elstal am Karl-Liebknecht-Platz, soll sich auf ein weiteres Vorgehen dazu verständigt werden.

Bauarbeiter installieren den neuen Blitzer

Blitzer in Wernitz

Nach jahrelangem Einsatz um verkehrsberuhigende Maßnahmen in Wernitz, wurde nun eine feste, sogenannte Verkehrsradaranlage in dem Wustermarker Gemeindeteil an der L 863 installiert. Einwohnern aus Wernitz hatten sich jahrelang für geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen und einen Zebrastreifen in Wernitz stark gemacht.

Motivausschnitt aus einem Linolschnitt von Roland Berger

Roland Berger zeigt Werke in Elstal

Der Grafiker, Zeichner, Publizist und Kunstpädagoge Prof. Roland Berger aus Hohen Neuendorf (Landkreis Oberhavel), zeigt erstmals Werke aus seiner Ausstellung “Deutsche Blätter” in Elstal. Die Ausstellungseröffnung findet am Freitag, den 12. Januar 2018 um 18 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Elstal am Karl-Liebknecht-Platz 2e in Elstal statt. 

Über seine Deutschen Blätter sagt Roland Berger: “Kunst, die Zeichen setzt, signalisiert Zustände und drängt nach Aufklärung.”

Plakat mit 2 Kinderköpfen: Alle reden von Kitas, wir machen sie besser.

Gerichtsurteil zu Kita-Satzungen

Das aktuelle Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zu Kita-Satzungen betrifft höchstwahrscheinlich auch die Kita-Satzung in Wustermark und bestätigt unserere Kritik daran. In allen Debatten beim Erarbeiten der aktuellen Satzung haben wir auf die sozialen Ungerechtigkeiten, sowohl in der Gebührenhöhe als auch bei den Mindestzeiten, aufmerksam gemacht. Diese wurden mit dem kommunalen Abgabegesetz begründet. Schon damals haben wir auch diese Begründung kritisiert, weil damit immer der Eindruck erweckt worden ist, wir hätten als Gemeinde keine andere Wahl. Das war damals schon falsch und ist es heute ebenso.

Kühe auf dem Feld

LINKE möchte Umweltbeirat

Immer mehr Grün verschwindet, immer mehr Bäume werden gefällt und die Bebauung wird immer dichter. Dadurch wird der ländliche und grüne Charakter Wustermarks zerstört. Daher braucht es einen ehrenamtlichen Umweltbeirat. Themen des Umweltbeirates könnten zum Beispiel ein Landschaftsplan, Baumpatenschaften und ein Baumschutzbeauftragter sein.

Havelbus an der Haltestelle Elstal Bahnhof

Gute Zusammenarbeit mit Havelbus

Ein kurzer Draht und eine hohe Bereitschaft zur Zusammenarbeit seitens der Kreisverwaltung, haben in Sachen Havelbus in der Vergangenheit  schnell und unkompliziert kleinere Probleme gelöst. So konnte beispielsweise für eine bessere Lenkung des Schülerverkehrs gesorgt werden, damit kein Schulkind mehr wegen Überfüllung von der Busfahrt ausgeschlossen werden muss. Auch die Idee, Werbung für die Freiwillige Feuerwehr an Bussen anzubringen, stieß, bis auf bei der SPD im Kreistag, auf offene Ohren. 

"Park and Ride"-Platz in Wustermark

Im Kreistag für Wustermark aktiv

Seit 2010 bin ich Mitglied des Kreistages Havelland. In dieser Funktion konnte ich die Gemeindeverwaltung von Wustermark erfolgreich auf Fördermaßnahmen des Landkreises für sogenannte Park+Ride Plätze sowie den barrierefreien Umbau und die Überdachung von Bushaltestellen aufmerksam machen.

Zerastreifen in Wernitz

Mehr Lebensqualität für die Wernitzer

Bereits zum zweiten Mal haben mich Wustermarker Einwohner*innen in den Kreistag Havelland gewählt. Für die Linksfraktion sitze ich dort im Wirtschafts- und Tourismusausschuss. In dieser Funktion konnte ich Geschwindigkeitsreduzierungen auf der L 863 sowie einen Zebrastreifen und einen “Blitzer” für die Wernitzer mit durchsetzen. Dem Voraus waren sehr viele Gespräche und Treffen, eine Reihe von Reden und Anträgen und vor allem ein langer Atem gegangen. Nun heißt das Ziel: Eine Umgehungsstraße für Wernitz, damit es zukünftig noch mehr Lebensqualität für die Wernitzer gibt. 

Slogan Miethaie zu Fischstäbchen

Bezahlbarer Wohnraum in Wustermark

Durch unsere Forderung nach sozialem Wohnungsbau haben wir den Investor des Olympischen Dorfes anscheinend für das Thema sensibilisiert und daher ist es ein gutes Signal, dass es nun auch bezahlbaren Wohnraum im Olympischen Dorf geben soll. Nur teure Eigentumswohnungen entsprechen nicht unserer Vorstellung von einer sozial ausgewogenen Siedlungsstruktur. Es bleibt abzuwarten, ob die Mieten dann tatsächlich auch, zum Beispiel für Mitarbeiter des Erlebnisdorfes oder Erzieherinnen in Wustermark, bezahlbar sein werden.

Fördermittel des Bundes für Wustermark nutzen

In den Jahren 2016 und 2017 hatte ich mehrmals vorgeschlagen, den Bauausschuss im Flachbau der Oberschule Elstal tagen zu lassen, damit sich das Gremium vom Zustand des Gebäudes ein Bild machen kann. Außerdem sendete ich umfangreiches Bildmaterial an die Verwaltung, um die Notwendigkeit des Handelns zu verdeutlichen. Beim Bund gibt es einen Kommunalinvestitions-Förderfond, der Ersatzbauten und Schulsanierungen fördert. Dieser wurde gerade aufgestockt und Wustermark sollte auf jeden Fall prüfen, ob wir uns nicht um Mittel für den Flachbau bewerben können.

Anita Tack in der Bürgerbegegnungsstätte Elstal

Land wurde um Unterstützung gebeten

In Sachen Verkehrsbelästigung in Wernitz gab es bisher eine gute Zusammenarbeit zwischen Landes- und Kommunalpolitikern. Diese auf den Verkehr bezogene Sensibilität sollten wir nutzen, um für die Dörfer Markee, Markau und Wernitz eine Umgehungsstraße genehmigt zu bekommen.

Logo "Plan B"-Konzept

Fortschrittlich und effizient - Das neue Nahwärmenetz in Wustermark

Der Beschluss für ein Nahwärmenetz in Wustermark mittels Blockheizkraftwerk (BHKW) zeigt, dass es in Wustermark einen politischen Willen gibt, die Energieeffizienz zu steigern und selbsterzeugten Strom zu nutzen. Nach etlichen Diskussionen mit der Verwaltung und dem Vorlegen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung unsererseits, hat sich die Verwaltung endlich des Themas angenommen. Dezentrale und quartiersbezogene Energieversorgung, das war damals unsere Idealvorstellung und die wird nun umgesetzt, in dem die Grundschule, der Grundschulerweiterungsbau und das Rathaus heiztechnisch durch eine Heizungszentrale im Bestandsgebäude der Grundschule versorgt werden. 

Hundetoilette am Bahnhof Elstal

Mehr Sauberkeit durch Hundetoiletten

Die moosgrünen Abfallbehälter und Tütenhalter wurden an beliebten Auslauf- und Gassi-Wegen aufgestellt und sollen Hundehaltern bei der Entsorgung von Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner helfen. Für das Projekt standen in ganz Wustermark rund 10.000 Euro zur Verfügung. 

DIE LINKE beteiligte sich mit einem eigenen Vorschlag und brachte damit das Projekt, welches im Rahmen des Wustermarker Bürgerbudgets formuliert wurde, weiter voran. Was nun noch fehlt, ist eine Auslauffläche für Hunde.    

Parkende Autos am Radelandberg

Besucherparkplätze fehlen

Für den Radelandberg hatte DIE LINKE die Straßenschwellen zur Verkehrsberuhigungen im Spielstraßenbereich angeregt. Dies war notwendig, weil viele Autofahrer sich nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzungen hielten. Da es auf dem Radelandberg keine Gehwege gibt und Kinder und Erwachsene auf der Straße laufen müssen, wurde diese Maßnahme nötig. Unseren Vorschlägen für mehr Besucherparkplätze ist bisher leider nur teilweise gefolgt worden. Aber wir bleiben dran. 

Treppe zur Hauptstraße am Radelandberg

Neue Wege

Die Wegeverbindung zwischen Athener Strasse und Hauptstraße im Wohngebiet am Radelandberg in Elstal, ist auf Anregung der LINKEN entstanden. Der vorherige Trampelpfad ist bei Regenwetter kaum passierbar gewesen und nun gibt es einen offiziellen Zugang, um die Bushaltestellen an der Hauptstrasse zu erreichen. Dieses Beispiel zeigt, dass vermeintlich kleine Maßnahmen für ihre Nutzer eine große Wirkung haben können.

Banner mit Aufforderungen hängt über die Straße gespannt

Denkmalschutz für alle gleich

Nach vielen ernsten Worten scheint nun auch die Zusammenarbeit mit der Denkmalschutzbehörde des Landkreises besser zu funktionieren. Die Gemeindevertretung von Wustermark kann nun gemeinsam mit der Denkmalschutzbehörde eine Gestaltungssatzung für die Eisenbahnersiedlung in Elstal erarbeiten. Damit wird eine zentrale Forderung nach der Gleichberechtigung aller Eigentümer in der historischen Eisenbahnersiedlung erfüllt.